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Arnold Sommer, OV-Vorsitzender Foto: Arnold Sommer, SPD
Arnold Sommer, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Samtgemeinderatsfraktion

20. Januar 2021: SPD-geführte Kreistagsgruppe plant finanzielle Stärkung der Gemeinden

Arnold Sommer, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Samtgemeinderatsfraktion, zeigt sich erfreut über die Absichten der SPD im Kreistag und erwartet, dass die Gelder auch wirklich an die Gemeinden durchgereicht werden.

Die SPD-geführte Mehrheitsgruppe im Kreistag Göttingen will durch den Nachtragshaushalt 2021 die Kommunen in Zeiten von Corona finanziell unterstützen.

„Viele unserer Fraktionsmitglieder sind auch in Gemeinderäten tätig. Insofern sind wir natürlich genauestens unterrichtet über die finanziellen, aber auch über die sozialen Verwerfungen, die im abgelaufenen Jahr durch Auswirkungen der Corona-Krise entstanden sind. Da müssen und wollen wir als Kreistag helfen!“, so die drei Fraktionsvorsitzenden Reinhard Dierkes (SPD), Martin Worbes (Die Grünen) und Lothar Dinges (Freie Wähler).

Im abgelaufenen Jahr 2020 hat die Mehrheitsgruppe die Gemeinden durch eine Senkung der Kreisumlage im Bereich der Schlüsselzuweisung um 5 Punkte entlastet und bereits seit dem Jahr 2018 gibt es durch die Initiative der Gruppe eine zusätzliche Förderung von Kitas in Höhe von jährlich 4 Mio. Euro. Diese Förderung läuft im Jahr 2021 in gleicher Höhe weiter und hinzu kommen weitere 6 Mio. Euro für den Bereich Bildung und Familie. Somit fließen allein im Jahre 2021 insgesamt 10 Mio. € direkt an die Gemeinden zurück. „Das ist eine echte Entlastung der kommunalen Haushalte und eröffnet den Gemeinden Spielräume für die eigenen Vorstellungen“, sind sich die Fraktionsvorsitzenden sicher.

Um kommunale Vorhaben zu unterstützen, plant die Mehrheitsgruppe im Übrigen noch weitere Veränderungen und finanzpolitische Instrumente für den Haushalt, die sie in die Beratungen des Fachausschusses einbringen wird. „Wir sind überzeugt, dass wir es damit einer sehr breiten Mehrheit möglich machen, diesen äußerst gemeindefreundlichen Haushalt mitzutragen. Wir gehen aber auch davon aus, dass diese Mittel dort ankommen, wohin sie eigentlich gelangen sollen: in die Gemeinden und für die Unterstützung im Bereich von Kitas und Familien", so die drei Fraktionsvorsitzenden.

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