Liebe Genossinnen und Genossen,

das Jahr 2018 geht nun zu Ende. Aus Sicht der SPD ist es wohl sehr differenziert zu betrachten. Während es in Hannover mit einem durchaus nicht von allen Beteiligten so erwarteten positiven Ende abschloss, ist der Findungsprozess in Berlin noch nicht zu einem Ende gekommen. Über das Ergebnis in Hannover haben wir uns alle sicher sehr gefreut, insbesondere auch darüber, dass die wohl einzige Koalitionsmöglichkeit so schnell und unaufgeregt abgeschlossen wurde. Die Führung dieser Koalition liegt bei der SPD und damit bei Stephan Weil.

In Berlin liegen die Dinge etwas anders. Nach einem schnellen Rückzug aus Koalitionsverhandlungen unmittelbar nach der Wahl – was ich durchaus begrüßt habe – geht es nach dem Scheitern von „Jamaika“ darum, eine Regierung zu bilden. Die einzig verbliebene Alternative scheinen Neuwahlen zu sein. Die Frage ist, ob die SPD bei Neuwahlen besser oder schlechter daraus hervorgehen würde. Die Antwort geben m. E. die Meinungsforscher schon heute. Es wird aber wohl sehr notwendig sein, dass auch diese Große Koalition – wenn sie denn zum Abschluss kommen sollte – zwingend sozialdemokratische Handschrift tragen muss. Auch ist die Antwort auf die Frage, ob denn eine Große Koalition zwingend zu einer Schwächung der SPD führen muss, aus meiner Sicht noch nicht endgültig gegeben. Das bisher letzte Beispiel aus der Geschichte der Bundesrepublik führte zum Gegenteil: Bundeskanzler wurde Willy Brandt. Bedacht werden muss wohl auch, dass spätestens in zwei Jahren ein Kanzlerwechsel in der CDU stattfinden wird. Davon bin ich fest überzeugt und das wäre aus Sicht der CDU auch die beste Lösung, damit sie in vier Jahren bei der dann anstehenden Bundestagswahl einen Kanzlerkandidaten/eine Kanzlerkandidatin mit KanzlerInnenbonus vorweisen kann. Spätestens in zwei Jahren muss also die SPD für den Fall der Großen Koalition einen Kandidaten/eine Kandidatin für das Bundeskanzleramt aufgebaut haben. Ob das dann noch Martin Schulz sein wird? Ich kann es mir mit Blick auf die zeitliche Perspektive nicht vorstellen.

Unabhängig von all diesen Überlegungen in Berlin und anderswo wird am Ende die gesamte Partei, jedes Parteimitglied gefragt. Und da sind auch wir wieder im Boot. Das bedeutet, dass wir Ende Januar/Anfang Februar ganz sicher zusammensitzen müssen, um auf Ortsvereinsebene über die Koalitionsaussage abzustimmen - wenn es denn eine gibt.

Bis dahin wünsche ich euch alles Gute und einen guten Rutsch ins Jahr 2018.

Liebe Grüße

Reinhard