Erneut ist der Kreistag aktiv geworden. Es wird nun wirklich höchste Zeit, dass Deutschland ein Breitbandnetz bekommt, das dem europäischen Standard entspricht. Angepeilt und erwartet wird ein fertiges Breitbandnetz bis Ende des Jahres 2019. Dazu folgen einige Informationen im Text.

Mit diesem Antrag unterstreicht die Mehrheitsgruppe noch einmal ihr überaus starkes Interesse am Thema „Breitbandausbau“. Wir wissen uns darin einig mit allen Mitgliedern dieses Kreistages. Es geht darum, beim aktuell anstehenden 6. Förderaufruf den Fuß sehr zeitig in die Tür zu bekommen.

Der Landkreis möchte flächendeckend für sein Gebiet über ein leistungsfähiges Gigabit-Netz verfügen. In diesem Ziel sieht er sich einig mit dem Bestreben der Bundesregierung, diesen Anspruch bundesweit umzusetzen. Die bisherige Umsetzung des flächendeckenden Ausbaus des Breitbandnetzes hat allerdings nicht überall zu den Ergebnissen geführt, die ein modernes Land eigentlich benötigt, um für die Zukunft gut aufgestellt zu sein. Der Grund dafür lag in vielen Fällen schlicht und einfach im allokativen Mechanismus. Oder auf gut Deutsch: Es musste sich für die Telekommunikationsunternehmen rechnen.

Das Förderprogramm wurde jetzt neu aufgelegt und im Verfahren wesentlich vereinfacht. Das war sicher der erste wichtige Baustein zur Erreichung der Gigabit-Ziele, zu dem sich der Herr Minister Scheuer reichlich zeitversetzt gequält hat. In dieser neuen Runde werden alle noch verbliebenen weißen Flecken – das sind die unter 30 Mbits - unmittelbar an das Gigabitnetz angeschlossen. Für unseren Landkreis ist in diesem Zusammenhang besonders interessant die im Programm eingeräumte Möglichkeit eines Technik-Upgrades auf das leistungsfähigere Glasfaserkabel mit einer Bandbreite bis zu 1 Gigabit.

Wenn nun alles wie geplant umgesetzt werden kann, werden bis Ende Dezember 2019 etwa 16.000 private Haushalte und 530 Unternehmen von diesem Ausbau profitieren. Das wäre ein großer und wichtiger Schritt nach vorn. Nur am Rande sei daran erinnert, dass der Fachbereich „Schule“ sich sehr zeitig um das Programm gekümmert hat und sich am „Digital-Pakt Schule“ beteiligen möchte. Damit kommt das Turbo-Internet ins Klassenzimmer, ermöglicht digitales Lehren und Lernen und stärkt die Grundlagen für die digitale Gesellschaft.